Stellungnahmen
In unseren Stellungnahmen beziehen wir Stellung zu konkreten und für unsere Verbandsarbeit relevanten Regelungsvorhaben auf Bundesebene. Wir kommentieren Gesetzesentwürfe und Drucksachen, nehmen an förmlichen Beteiligungsverfahren auf Bundesebene teil und äußern uns zu politischen Debatten. Unsere Expertise zeigt Notwendigkeiten des Handelns auf und bietet Lösungsansätze.
Pflegekompetenzgesetz –
PKG
Berlin, 30.09.2024 – Der Entwurf zum PKG nimmt die Stärkung der Profession und der Kompetenzen der professionell Pflegenden sowie der an der Pflege beteiligten Akteure in den Fokus.
Gesundheits-Digitalagentur-
Gesetz – GDAG
Berlin, 07.06.2024 – FINSOZ unter-stützt die Forderung nach einer digitalen Transformation des Gesundheitswesens mit dem Ziel, diese mittels verbindlich definierter Standards umzusetzen.
Digital-Gesetz – DigiG
Berlin, 01.08.2023 – FINSOZ begrüßt den Vorstoß des BMG zur umfassenden Digitalisierung des Gesundheitswesens. Sieht in Hinblick auf die Pflege jedoch Nachbesserungsbedarf.
Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG
Berlin, 06.03.2023 – Grundsätzlich bietet der Gesetzesentwurf die Chance, die bisherigen Gesetze zur Digitalisierung in der Pflege nachhaltig in der Praxis ankommen zu lassen.
Verordnung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen – VDiPA
Berlin, 15.06.2022 – FINSOZ sieht in der VDiPA an vielen Stellen eine positive inhaltliche Konkretisierung des Gesetzes, auch mit Blick auf offene interoperable Standards.